LandtagspräsidentInnenkonferenz in der Marktgemeinde Stegersbach

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LT-Präsidentin Dunst (3.v.r. vorne) mit ihren AmtskollegInnen aus Österreich sowie Südtirol. LT-Präsidentin Dunst (3.v.r. vorne) mit ihren AmtskollegInnen aus Österreich sowie Südtirol.

Seit 1958 finden regelmäßig Sitzungen zur gemeinsamen Beratung und Beschlussfassung der LandtagspräsidentInnen statt. „Es war mir eine ganz besondere Ehre, dass die Konferenz, trotz der bestehenden Einschränkungen, regulär abgehalten werden konnte. Der Erfahrungsaustausch mit meinen AmtskollegInnen war gerade im Hinblick auf die Herausforderungen aufgrund der Corona-Pandemie besonders wertvoll”, betonte Landtagspräsidentin Verena Dunst. Mit Jahresbeginn hatte das Burgenland für sechs Monate den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz übernommen. „Die Corona-Pandemie hat diese Vorsitzperiode zu einer besonderen Herausforderung gemacht. Trotzdem konnten die geplanten Schwer­punkte im Bereich Politische Bildung und Untersuchungsausschüsse erfolgreich bearbeitet werden”, zeigte sich Landtagspräsidentin Dunst zufrieden.
Neben den LandtagspräsidentInnen der neuen österreichischen Bundesländer waren der Präsident des Bundesrates, Robert Seeber, sowie der Landtags-Präsident aus Südtirol, Josef Noggler, zu Gast bei der Konferenz in Stegersbach. Bundesratspräsident Robert Seeber begrüßte den intensiven Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Landtagen in dieser herausfordernden Zeit. Der Präsident des Südtiroler Landtags, Josef Noggler, lobte die gute Kooperation zwischen Südtirol und Österreich, welche sich gerade jetzt in der Krise als entscheidend erwiesen hatte. Ebenfalls an der Konferenz teilgenommen haben die LandtagsdirektorInnen der Bundesländer und die Direktorin des Bundesrates. Eine Herausforderung sei die Aufrechterhaltung der dringend notwendigen demokratischen Arbeit der Landtage trotz der erforderliche Distanz ge­wesen. In diesem Zusammenhang wurden unter anderem der Umgang und die Erfahrung mit digitalen Kommunikationsmethoden in der politischen Arbeit der Landtage diskutiert. Ein weiterer Thermenschwerpunkt der Konferenz war „Jugend und Politik”. Daher wurde der einstimmige Beschluss gefasst, den Stellenwert der Bundesländer und die Funktion der Landtage im politischen System Österreichs künftig in den Lehrplänen zu berücksichtigen. Ein reger Austausch fand zum Thema Untersuchungsausschüsse auf Landesebene statt. Dieses parlamentarische Kontrollinstrument gewinnt zunehmend auch auf Landesebene an Bedeutung. Schließlich entschied die Konferenz über die diesjährigen TrägerInnen des Preises für Förderalismus- und Regionalforschung Österreichs und Südtirols.

Süd-Ost Journal

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